Verbeamtung auf Lebenszeit zu Zeiten der Pandemie

Stand: Mai 2020

Die Dauer der Probzeit ist sowohl in § 20 HBG als auch in § 9 HLVO geregelt. Die Regelprobezeit beträgt drei Jahre und kann insgesamt auf fünf Jahre verlängert werden wenn die Bewährung aus Gründen, die in der Person der Lehrkraft liegen, nach drei Jahren (noch) nicht festgestellt werden kann. Vor Ablauf der Probezeit ist in einem Abschlussbericht festzustellen, ob die Lehrkräfte sich in vollem Umfang bewährt haben. Dies gilt auch in Zeiten der Pandemie.

Gesundheitliche Eignung

Zur Frage der Bewährung gehört auch die gesundheitliche Eignung. Bisher wurden Lehrkräfte in Hessen daher immer nochmals amtsärztlich untersucht. Nun wurde durch das Hessische Kultusministerium das Verfahren geändert: Lehrkräfte, die zu Beginn der Probezeit einer Eignungsuntersuchung unterzogen wurden, müssen vor der Verbeamtung auf Lebenszeit derzeit eine Selbstauskunft mit einem Gesundheitsfragebogen abgeben (Erklärung zum aktuellen Gesundheitszustand im Rahmen der anstehenden Verbeamtung auf Lebenszeit). Wird dort erklärt, dass sich der Gesundheitszustand nicht wesentlich verschlechtert hat, erfolgt die Verbeamtung ohne amtsärztliche Untersuchung. Unerheblich sind dabei banale oder temporäre Erkrankungen oder Verletzungen. Wird erklärt, dass sich der Gesundheitszustand nachteilig verändert hat, wird das Gesundheitsamt mit der weiteren Untersuchung beauftragt, Aber auch hier gilt: Aus gesundheitlichen Gründen ist eine Verlängerung der Probezeit nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass mit einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit vom Eintritt einer Dienstunfähigkeit oder mit häufigeren Erkrankungen jeweils vor Erreichen der Altersgrenze auszugehen ist.

Zeitablauf

Aufgrund der aktuellen Situation durch die Pandemie gibt es unterschiedliche Umgangsweisen der Schulämter mit der Verbeamtung auf Lebenszeit. Sollte eine Verbeamtung auf Lebenszeit nach Ablauf von drei Monaten, nachdem die Probezeit geendet hat, nicht erfolgen, empfehlen wir den folgenden Antrag:

Info gesamt mit Textvorschlag für den Antrag